Neutrales Österreich

Neutrales Österreich

Bundesheer Illustrierte 4/1959, Mittelbild

Unten links der Artikel 1 Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität Österreichs
vom 26. 10. 1955 – Nationalfeiertag – BGBl Nr. 211:

„Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität.
Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.“ 

Österreich hat seit alters her keine Verfassung, sondern eine Sammlung von ‚Gesetzen mit Verfassungsrang‘. Zu diesen gehören sowohl der Staatsvertrag der (Zweiten) Republik Österreich mit den vier Siegermächten als auch das Neutralitätsgesetz.

Im Staatsvertrage werden die Bedingungen geregelt, unter denen die Alliierten die Durchführung ihrer Ansprüche als Besatzungsmächte aus zu setzen bereit sind. Zu diesen gehört auch die Verabschiedung des Neutralitätsgesetzes durch den Österreichischen Nationalrat.

Das Neutralitätsgesetz erklärt im oben zitierten Art. 1 die immerwährende Neutralität nach schweizer Vorbild. Art. 2 regelt das Inkrafttreten des Gesetzes.

Mit der Verabschiedung des Neutralitätsgesetzes trat der Staatsvertrag in Kraft, und es begann der Abzug der alliierten Besatzungstruppen.

Der letzte Besatzungssoldat, ein Brite, verließ Österreich planmäßig am 25. 10. 1955. Dadurch trat das Neutralitätsgesetz mit Anbruch des 26. 10. 1955 in Kraft.

Im Staatsvertrage ist unter anderem festgelegt, daß Österreich jede wie auch immer geartete Vereinigung mit Deutschland verwehrt ist, von Deutschland auch keine Waffen beziehen darf, und daß Österreich sich zur Wehrhaftigkeit bekennt, um durch sie seine Neutralität zu schützen, zu welchem Zwecke das ÖBH, das Österreichische Bundesheer aufgestellt und unterhalten wird.

Ungeachtet der Tatsache, daß das Neutralitätsgesetz bereits eine Lüge enthält – schließlich hatte man nur die Wahl zwischen Neutralität auch gegenüber Deutschland und Fortdauer der Besatzung, was das Gegenteil von „freien Stücken“ ist –  sind Staatsvertrag und Neutralitätsgesetz inzwischen mehrfach gebrochen worden!

Bereits die Volkabstimmung über den Beitritt Österreichs zur €uropäischen Union hätte demnach überhaupt nicht stattfinden dürfen! Durch den Beitritt zur €U wurde Österreich deneutralisiert. Außerdem stellt er eine wie auch immer geartete Vereinigung mit Deutschland dar. Darüber hinaus hat Österreich durch die Einführung des €Uro sogar den letzten Rest seiner „Unabhängigkeit“ (von alliierten Gnaden) verraten und verkauft, da hierdurch eine fremde Macht über innere Angelegenheiten Österreichs bestimmt.

Entsprechend verhält es sich mit dem Bundesheer. Die Volksabstimmung über die Wehrpflicht ist mit überraschend starker Beteiligung und eindeutiger Mehrheit für die Beibehaltung ausgefallen. Statt dessen spart die Regierung das ÖBH in Grund und Boden, sodaß eine angemessene Landesverteidigung so ohne weiteres nicht mehr möglich ist. Zwar ist das ÖBH nach der Abstimmung diese absolute Niete, Zivildiener mit Bübchengesicht, den Tschuschen Norbert Darabos (kroatisch Dárabosch) als Minister für Landesverteidigung losgeworden. Mit dem – gedienten – Gerald Klug ist nun ein markantes Gesicht an die Spitze des ÖBH getreten, dessen Auftreten den Kritikern die Wehrlosmachung unseres Deutschen Volkes im Österreiche wohl schmackhafter machen soll, als es seinem tschuschischen Vorgänger jemals möglich gewesen wäre. Unterdessen ist man seitens des Generalstabes und des Offizierskorps des ÖBH darum bemüht, die Mißstände im Heere nicht so einreißen zu lassen, wie es die Politiker gerne hätten. Deren Machenschaften dienen ganz offensichtlich nur dem Zwecke, daß Österreich im uns rd. 9/2016 bevorstehenden Dritten Weltkriege dem anstürmenden Feind aus dem Osten keinen nennenswerten Widerstand entgegen zu setzen vermöge.

Ich habe allerdings die Zuversicht, daß das kleine Österreich, das nur ein Zehntel der Volksstärke des Altreiches aufweist, diesem beim entscheidenden Einsatze an der Südostflanke unseres Reiches noch so einiges vormachen wird! Während im Altreiche die Wehrkraft durch die jahrzehntelange Zersetzung durch die herrschende Politik bereits schwere Schäden auf zu weisen hat, ist sie im Österreiche – wenn auch auf insgesamt niedrigem Niveau – durchweg ungebrochen! Das hat seine Ursache einerseits in der vorwiegend ländlichen Prägung und der damit einhergehenden Bodenständigkeit, andererseits in der jahrzehntelangen Neutralität, die die Deutschen in Österreich vor den übelsten Auswüchsen der Umerziehung verschonte. Darüber hinaus ermöglicht es der von Bundeskanzler Dr. agr. Engelbert Dollfuß eingeschlagene Sonderweg, mit dem er im Bundesstaate die Deutschtreuen in Österreich gnadenlos vor den Kopf gestoßen hatte, heute eine gediegene kakanische Traditionspflege, deren Spuren nach wie vor in allen Gegenden des heutigen Österreiches deutlich erkennbar sind. Im Altreiche wäre dergleichen heute gänzlich undenkbar!

Diesen „Fehler“ kann das $y$t€m in den verbleibenden rd. 19 Monaten vor dem 3. WK nicht mehr wettmachen! So werden es die Österreicher sein, die den zur Verstärkung hier eingereihten Verbänden aus dem Altreiche das nötige Rückgrat verleihen, das diese auf zu bringen wohl nur noch bedingt in der Lage sind!

So wird sich ein Orakelspruch erfüllen, der mir vor fast 25 Jahren, als ich ihn hörte, geradezu widersinnig vorkam:

Unser Süden wird es sein, der den Geist des Nordens aufrecht hält und so die Erneuerung des Deutschen Volkes und Reiches nicht nur ermöglicht, sondern auch bewirkt!

 

 

Gunnar von Groppenbruch

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